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17.02.2014

Riskcycle 

Kontamination von Recyclingkreisläufen

Viele möglicherweise gefährliche Stoffe werden als Chemikalien gehandelt oder als Zusätze zu Produkten hinzugesetzt. Deren Freisetzung in die Umwelt gibt nach Ansicht der Europäischen Kommission (KOM), der Vereinten Nationen (UN), der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Anlass zu großer Sorge. Das EU-finanzierte Forschungsprojekt „Risk-based management of chemicals and products in a circular economy at a global scale“ (RISKCYCLE, FP7–226552) stellte der Öffentlichkeit Informationen zu den Risiken von Gefahrstoffen und Zusätzen sowie Maßnahmen zur Risikominderung von Substanzen zur Verfügung.

Lesen sie die vollständige Antwort von Herrn Potočnik im Namen der Kommission (17.2.2014, DE E-013665/2013) auf meine Anfrage.

1.    Teilt die Kommission die Besorgnis der Forscher, die auf die erhebliche Kontamination von Recyclingkreisläufen mit POPs und chemischen Additiven hinweisen?

2.    Plant die Kommission, diesen Forschungsbereich in den nächsten Jahren durch weitere Aktivitäten zu vertiefen? Was sind aus Sicht der Kommission die wesentlichen Ursachen, dass sich die Recyclingströme zunehmend mit Schadstoffen anreichern und die Wirtschaft beim stofflichen Recycling immer stärker vor Zielkonflikte mit dem Umwelt- und Verbraucherschutz stellt?

3.    Welche Recyclingströme sind nach Auffassung der Kommission besonders gefährdet, und wo sieht sie den höchsten Handlungsbedarf?

4.    Teilt sie die Auffassung des Fragestellers, dass nur über eine Reduzierung des Eintrags besonders problematischer Stoffe wie POPs oder SVHC-Chemikalien in die Primärprodukte die Sekundärprodukte geschützt werden können?

Einer der Schwerpunkte des Siebten Umweltaktionsprogramms ist die Feststellung[1] „langfristige[r] Maßnahmen … die auf eine schadstofffreie Umwelt ausgerichtet sind”. Das Recycling sollte keine unannehmbaren Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt mit sich bringen, und die Förderung einer Recycling-Gesellschaft muss Hand in Hand gehen mit dem allmählichen Aus-dem-Verkehr-ziehen schädlicher Chemikalien und ihrer Ersetzung durch weniger schädliche Alternativen, sofern dies wirtschaftlich und technisch machbar ist. Besondere Bedeutung hat hierbei die Änderung der POP-Verordnung[2], an der die Kommission zurzeit arbeitet, um Obergrenzen für die Konzentrationen neu aufgelisteter persistenter organischer Stoffe (POP) festzusetzen, damit sichergestellt wird, dass mit POP belastete Abfälle nicht recycelt werden. Außerdem strebt die Kommission an, gefährliche Stoffe in Primärprodukten zu ersetzen, um die Mengen an diesen Stoffen in den Abfallströmen zu reduzieren.

Der erste Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von Horizont 2020, dem Rahmenprogramm der Kommission für Forschung und Innovation (2014-2020), umfasst auch ein Vorhaben mit dem Titel „Call-Waste“[3], das Forschungs- und Innovationstätigkeiten unterstützen könnte, die darauf abzielen, die Schadstoffemissionen in den Produktions- und Verbrauchszyklen durch Abfallvermeidung, Gestaltung der Verfahrensabläufe und Produkte im Hinblick auf die Rezyklierfähigkeit, Wiederverwendung oder Abfallbewirtschaftung zu verringern.

Bezüglich des Recyclings von Kunststoffen, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, sieht die Verordnung (EG) Nr. 282/2008[4] vor, dass nur Materialien aus Kunststoffen verwendet werden dürfen, die nach den Bestimmungen der Kunststoffverordnung[5] hergestellt wurden, und dies nur unter strenger Qualitätskontrolle innerhalb zugelassener Recyclingverfahren.

[1] Beschluss Nr. 1386/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2020 „Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten“.

[2] Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG.

[3] http://ec.europa.eu/research/participants/portal/desktop/en/opportunities/h2020/calls/h2020-waste-2014-two-stage.html

[4] Verordnung (EG) Nr. 282/2008 der Kommission vom 27. März 2008 über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006.

[5] Verordnung (EU) Nr. 10/2011 vom 14 Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.